Akteure und Strukturen

An der Umsetzung des Programms Soziale Stadt NRW wirken zahlreiche Menschen auf unterschiedlichen Ebenen mit. Das Besondere am Soziale Stadt-Programm in Nordrhein-Westfalen ist dabei nicht nur die Vielzahl der eingebundenen Akteure. Eine Qualität der Programmumsetzung ist auch der Dialog zwischen Stadtteil-, Stadt- und Landesebene. Dieser Austausch zwischen den einzelnen Ebenen verbessert nicht nur die Umsetzungserfolge in den Programmgebieten vor Ort sondern profiliert auch die Programmumsetzung in Nordrhein-Westfalen insgesamt.

Akteure und Gremien

Die drei Handlungsebenen mit zentralen Akteuren und ihren Gremien

 
Die Stadtteilebene
ist der Ort der sichtbaren Programmumsetzung. Hier wird die integrierte Erneuerung mit den unterschiedlichen Bewohner- und Akteursgruppen und für dieselben realisiert. Die Koordination der Arbeit im Stadtteil, insbesondere die Beteiligung und Aktivierung von Bewohnerinnen und Bewohnern, erfolgt meist durch ein Stadtteilbüro oder eine vergleichbare Einrichtung des Stadtteilmanagements. Die örtlichen Stadtteilmanager sind Ansprechpartner und Bindeglied zwischen kommunalen Akteuren und stadtteilbezogenen Gremien und Institutionen, in denen sich engagierte Bewohner und Akteure zusammenfinden.

Dieses Vor-Ort-Management wirkt vermittelnd zwischen Bewohner-, Verwaltungs- und Wirtschaftsinteressen und übernimmt damit teilweise auch intermediäre Funktion.

Der Aufbau und die Unterstützung einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit bürgerschaftlicher bzw. privater und öffentlicher Akteure im Stadtteil ist ein Schlüssel-Anliegen des Programms Soziale Stadt NRW. Langfristig Netzwerke und Strukturen aufzubauen, die es ermöglichen, aus eigener Kraft heraus weiter zu arbeiten, ist ein wichtiges Ziel des Erneuerungsprozesses. Die Strukturen sind dabei jeweils individuell an die örtlichen Gegebenheiten anzupassen. Akteurs- und Bewohnergremien, wie z. B. thematische Arbeitskreise, Beiräte, Stadtteilforen oder auch Gremien zur Vergabe der Mittel des Verfügungsfonds, haben verschiedene Funktionen: Sie sind wichtige Plattformen zur Information der Bewohner und Akteure in den Programmgebieten. Sie ermöglichen auch die konkrete Mitwirkung an der Stadteilerneuerung und lassen darüber hinaus die Betroffenen vor Ort teilweise direkt mitentscheiden. Grundsätzlich können diese Gremien auch der (langfristigen) Vernetzung der Akteure vor Ort dienen. Darüber hinaus verstärken sie das Verständnis für die Erneuerungstätigkeit und die Akzeptanz der jeweils ergriffenen Maßnahmen. Durch die Zusammenarbeit von Lokalpolitik, privaten Akteuren, wie etwa am Ort tätige Unternehmen und (Wohnungs-) Eigentümer, sowie örtlicher Bewohner innerhalb der unterschiedlichen Gremien verbessert sich auch das gegenseitige Verständnis. Nicht zuletzt kann so ein gemeinsames ‚Wir-Gefühl‘ für den Stadtteil aufgebaut werden.
 

Die kommunale Ebene steht für die lokale Programmkoordination. Die kommunale Verwaltung ist insbesondere verantwortlich für die Erstellung und Weiterentwicklung des integrierten Handlungskonzeptes, die Beauftragung des Vor-Ort-Managements, die Evaluation oder sonstige erforderliche Gutachten. Sie kann Unterstützung durch Planungsbüros oder andere externe Dienstleister aus Programmmitteln finanzieren. Die Steuerung der Programmumsetzung erfolgt in der Regel in einer ämterübergreifenden Lenkungsgruppe. Die Federführung für die Programmumsetzung wird einem Fachbereich übertragen. Dies kann das für Stadtplanung, Bauen, Soziales oder auch Wirtschaftsförderung zuständige Amt sein. In der Praxis gibt es auch Zuordnungen an Querschnittsämter oder eigens eingerichtete Treuhänder (z. B. in Duisburg die Entwicklungsgesellschaft Duisburg mbH). Bei dieser federführenden Stelle werden die Koordinatoren und Ansprechpartner (Gebietsbeauftragte) für das Programm bestimmt. Die Koordinatorin bzw. der Koordinator arbeitet eng mit dem Vor-Ort-Management zusammen und ist selbst Teil des Stadtteilmanagements.

Die politische Legitimation und Unterstützung des Handlungskonzeptes erfolgt durch Beschlüsse des Rates und der Fachausschüsse der jeweiligen Kommune.

Die Mehrzahl der am Programm beteiligten Städte hat mit dem Städtenetz Soziale Stadt NRW eine gemeinsame interkommunale Kooperation aufgebaut. Das Städtenetz steht für den stetigen Erfahrungs- und Meinungsaustausch der Kommunen untereinander.
 

Auf Landesebene erfolgen die inhaltliche Steuerung des Gesamt-Programms und die Vergabe von Fördermitteln. Für das ressortübergreifende Handlungsprogramm Soziale Stadt NRW hat das Bauministerium (MHKBG NRW) die Federführung. Die relevanten Ressorts der Landesregierung sind über die Interministerielle Arbeitsgruppe ‚Soziale Stadt‘ (Intermag) direkt an der Ausgestaltung beteiligt. Sie fördern Projekte und Maßnahmen in den Programmstadtteilen aus ihren Förder- und Modellprogrammen mit besonderem Vorrang. Die Intermag ist auch der Fachausschuss für den Maßnahmenschwerpunkt 3.1 der NRW Ziel 2-Förderung ‚Integrierte Entwicklung städtischer Problemgebiete‘. Die Intermag entscheidet in der Regel zweimal jährlich über die Aufnahme neuer Stadtteile in das Programm.
 

Die Aufgaben der Bezirksregierungen als Bündelungsbehörden der Landesregierung liegen insbesondere in der Beratung und Prüfung von Fördermöglichkeiten, in der Bewilligung von Fördermitteln sowie in der Prüfung der Verwendungsnachweise nach Abschluss der Maßnahmen.
 

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